10. Mai 2021
✓✓✓Instagram (Facebook) sperrt aktuell sehr viele Konten wegen angeblicher Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen. Viele Nutzer können jedoch keinen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder Richtlinien ausmachen und vermuten, dass eine von ihnen genutzte Drittanbieter-App (wie Reports+, etc.) schuld ist. Dies wirft die Frage auf: Sind Drittanbieter-Apps auf Instagram wirklich verboten?✓✓✓
Kanzleifälle · 07. April 2021
✓✓✓Das instagram-Konto unserer Mandantin wurde wegen einer angeblichen Verletzung der Gemeinschaftsrichtlinien gesperrt. Der support reagierte auf Anfragen hin nicht. Das Landgericht Hamburg verpflichtete Facebook sodann, den instagram-Account wieder herzustellen! ✓✓✓
Kanzleifälle · 06. April 2021
✓✓✓Das instagram-Konto unserer Mandantin wurde wegen einem angeblichen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt. Der support reagierte auf Anfragen nicht. Das Landgericht Bielefeld verpflichtete Facebook sodann, den instagram-Account wieder herzustellen! ✓✓✓
Kanzleifälle · 02. März 2021
✓✓✓LG Köln, einstweilige Verfügung vom 15.02.2021 - 28 O 32/21: Es ist verboten, jemanden damit zu drohen, Videos und Fotos mit sexuellen Inhalten Dritten wie etwa der Familienberatung zu präsentieren. Auch ist die Präsentation natürlich verboten, wenn -was in der Regel anzunehmen ist- keine berechtigten Gründe auf Seiten des Täters vorliegen.✓✓✓
Kanzleifälle · 17. Februar 2021
✓✓✓LG Köln, einstweilige Verfügung vom 15.02.2021 - 28 O 32/21: Es ist verboten, jemanden damit zu drohen, Videos und Fotos mit sexuellen Inhalten Dritten wie etwa der Familienberatung zu präsentieren. Auch ist die Präsentation natürlich verboten, wenn -was in der Regel anzunehmen ist- keine berechtigten Gründe auf Seiten des Täters vorliegen.✓✓✓
09. Februar 2021
✓✓✓Private Krankenkassen dürfen nur aus berechtigten Gründen die Beiträge erhöhen. Krankenversicherungsbeiträge dürfen als nur dann steigen, wenn der Tarif aufgrund gestiegener Ausgaben oder erhöhter Risikien teurer wird. Unabhängig von der Frage, ob die Versicherungsprämie angepasst werden darf und ob die Neukalkulation unter dem Strich richtig ist, müssen private Krankenkassen die Erhöhungen aber auch formell richtig ihren Versicherten mitteilen.✓✓✓
16. Januar 2021
✓✓✓LG München I, Urteil vom 24.5.2007 - 7 O 6358/07: Die Urheberin des Pumuckls kann einen Wettbewerb, im Rahmen dessen Teilnehmer aufgefordert sind, eine Freundin für Pumuckl zu kreieren, aus keinem erdenklichen Rechtsgrund verhindern.✓✓✓
16. Januar 2021
✓✓✓AG Saarlouis, Urteil vom 1.4.20 - 25 C 1233/19: Sozialen Netzwerken (wie Facebook, instagram, TikTok, twitter, youtube, twitch) sowie anderen Plattformbetreibern ist es nicht gestattet, das Konto eines Benutzer ohne rechtfertigenden Grund zu sperren.✓✓✓
12. Januar 2021
✓✓✓LG Frankfurt, Urteil vom 14.05.2018 - 2-03 O 182/18: Betreibern einer Plattform ist es nicht erlaubt, ein Nutzerkonto wegen einer Äußerung zu sperren, wenn die Äußerung selbst von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Deratige Beträge dürfen auch nicht gelöscht werden.✓✓✓
Kanzleifälle · 22. Dezember 2020
✓✓✓Das instagram-Konto unserer Mandantin wurde gehackt. Jedenfalls wandte sie sich dann an den instagram-support und bat darum, ihr instagram-Profil wieder herzustellen. Da Facebook außergerichtlich das instagram-Profil jedoch nicht reaktivierte, leiteten wir gerichtliche Schritte ein. Das Landgericht Dortmund erließ sodann eine einstweilige Verfügung in unserem Sinne.✓✓✓