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Facebook ist kein rechtsfreier Raum und bei Verstößen gegen die Regeln, darf Facebook durchaus Accounts sperren.
Dennoch zeigt es sich, dass nicht jede Sperre rechtmäßig ist. Unrechtmäßige Sperren sind aufzuheben, so dass Facebook-Nutzer auf Ihre Profile wieder zugreifen können. Dies ist die Pflicht von
Facebook! Auf dieser Seite erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen Facebook ein Benutzerkonto sperren darf und was Benutzer hiergegen tun können, um das Profil wiederherstellen zu
lassen.
Das Wichtigste in Kürze:
Facebook darf ein Konto sperren, um einen Missbrauch des Profils zu verhindern. Eine Sperre erfolgt in diesem Sinne bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder die Facebook-Gemeinschaftsstandards.
In diesem Sinne sind folgende Verhaltensweisen bzw. Inhalte verboten:
Siehe: https://www.facebook.com/communitystandards/introduction
Im Wesentlichen geht es hierbei also darum, dass keine rechtswidrigen Inhalte veröffentlicht werden dürfen.
Aber auch wenn ein Verstoß tatsächlich begangen wurde, muss Facebook bei Sperrungen verhältnismäßig reagieren. Sofortige Sperrungen sind zwar bei schwerwiegenden Verstößen erlaubt, bei einfachen Verstößen muss Facebook aber zunächst mildere Maßnahmen ergreifen, bevor es dann zur Vollsperrung des Profils kommt. In diesem Sinne informiert Facebook hierüber selbst wie folgt:
Beachte: Auch wenn eine Sperre demnach auf den ersten Blick richtig erscheint, muss sie nicht richtig sein! Beiträge die gesetzlich erlaubt sind, können nämlich nicht ohne Weiteres gegen die Facebook-Regeln verstoßen. Sperrt instagram einen Beitrag z.B. wegen "Hassrede", so kann die Sperrung dennoch unzulässig sein, wenn die Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt ist (siehe z.B. LG Frankfurt, Urteil vom 14.5.18 - 2-03 O 182/18).
Verstößt ein Facebook-Konto gegen die Nutzungsbedingungen, so kann es vollständig oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft von Facebook gesperrt bzw. gelöscht werden.
In der Regel wird Facebook zunächst den Account-Inhaber abmahnen. Erst wenn die Rechtsverstöße dann nicht abgestellt werden, wird die Sperrung veranlasst. Nur ausnahmeweise, d.h. bei schwerwiegenden Rechtsverstößen darf Facebook die sofortige Sperrung des Kontos veranlassen.
Ist ein Facebook-Profil gesperrt bedeutet dies, dass es deaktiviert ist. Nutzer können sich dann nicht mehr über die Facebook-App einloggen. Das Profil ist sodann auch gar nicht mehr sichtbar. Facebook infomiert hierüber wie folgt:
Zumindest wenn ein Facebook-Profil dauerhaft gesperrt wurde, wird Facebook das Konto nicht nur sperren, sondern den Account in der Regel auch kündigen und es sodann entfernen, da die Daten sodann nicht mehr benötigt werden; siehe:
Weshalb es zur Sperrung kam, können sich viele instagram-Nutzer jedoch oft nicht erklären. Facebook klärt hierüber oftmals entweder gar nicht oder nur ungenügend auf. Viele Nutzer erfahren von der Profilsperre erst dann, wenn sie sich nicht mehr in ihren instagram-Account einloggen können.
Insbesondere wenn das instagram-Profil nicht anders wie in der Vergangenheit genutzt wurde, liegt der Verdacht nahe, dass die Facebook-Sperre nicht auf berechtigten Gründen oder gar auf Willkür beruht. Ohne berechtigten Grund darf Facebook das Konto aber nicht sperren, selbst wenn die Richtlinien eine grundlose Sperrung vorsehen (siehe AG Saarlouis, Urteil vom 1.4.20 - 25 C 1233/19).
Liegt der Verdacht nahe, dass die Deaktivierung des instagram-Kontos unberechtigt erfolgte, müssen Nutzer dies nicht akzeptieren. Sie können die Freischaltung des Accounts verlangen.
Folgendes sollten Sie unternehmen, wenn Sie mit der Sperrung Ihres instagram-Accounts nicht einverstanden sind bzw. keinen berechtigten Grund für eine Sperrung sehen:
Ist das Konto deaktiviert, kann über ein Formular hiergegen ein Einspruch eingelegt werden. Aufgrund des Einspruchs wird Facebook (so sagen sie) die Sperre prüfen und eine Entscheidung treffen. Siehe:
Zunächst ist es ratsam, den Facebook-support selbst anschreiben. Dies geht in der Regel mit einer Meldung möglich, die im Falle der Account-Sperre in der App erscheint. Daneben sollte in jedem Falle aber noch eine E-Mail an instagram gerichtet werden, um dem Anliegen Nachdruck zu verleihen.
Diese Beschwerde an den instagram-support könnte so aussehen:
E-Mail an: impressum-support@support.facebook.com
Betreff: Sperrung meines instagram-Kontos mit Namen "recht.help"
Sehr geehrte Damen und Herren,
soeben musste ich feststellen, dass ich mich nicht mehr in meinen instagram-Account einloggen kann, weil Sie diesen offensichtlich gesperrt haben. Vorab meine Kontodaten:
Account-Name: recht.help
URL zu meinem Konto: https://www.facebook.com/recht.help
Ich habe mein Profil bei Ihnen wie immer genutzt und insbesondere nicht gegen die Nutzungsbedingungen oder die Gemeinschaftsstandards verstoßen. Mit der Sperrung, die Sie ohne vorherige, hinreichende Ankündigung veranlasst haben, bin ich nicht folglich gar nicht einverstanden. Ich nutze instagram sehr intensiv, pflege dort meine sozialen Kontakte und habe auch schon viele Follower, die von mir regelmäßig Content erwarten. Die Kontosperrung schränkt mich erheblich ein! Insbesondere ist ein Rückgang der Abbonnenten zu befürchten und damit mit einem Einbruch meiner Reichweite zu rechnen! Wie Sie selbst wissen, "bestraft" Ihr Allgorythmus die Inaktivität.
Ich bitte Sie daher,
mir mitzuteilen, weswegen Sie meinen Account gesperrt haben
und fordere Sie gleichzeitig auf,
meinen Account binnen 5 Tage wieder freizuschalten.
Sollten ich bis dahin keine Antwort von Ihnen bekommen oder Sie die Sperrung bis dahin nicht beseitigt haben, sehe ich mich gezwungen, weitergehende Maßnahmen zu treffen.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Nelke
HINWEIS: Bitte beachten Sie, dass vorbezeichnete Beschwerde lediglich als Musterbeispiel dient. Sollten Sie dieses Muster für sich verwenden wollen, so haben Sie es vorher auf Ihre Umstände hin anzupassen. Je nachdem wie eilbedürftig Ihre Angelegenheit ist, können Sie unter Umständen auch eine kürzere Frist zur Freischaltung des Facebook-Accounts setzten. Die Frist sollte 3 Tage nur im Eilfall unterschreiten. In jedem Falle beachten Sie bitte, dass wir für die Verwendung dieses Musters keine Gewähr bieten. Eine Gewähr können wir Ihnen erst bieten, wenn Sie uns das Mandant erteilen und wir -insbesondere- Ihren Sachverhalt näher kennen.
Sollte Facebooknicht reagieren oder aus Gründen die Accountsperre aufrechterhalten, die nicht stimmen, führt oftmals kein Weg am Anwalt vorbei. Der Anwalt wird instagram unter Fristsetzung auffordern, das instagram-Konto wieder freizuschalten.
Wenn Sie sich zuvor selbst erfolglos um die Reaktivierung Ihres Accounts bemüht haben, besteht auch ein Anspruch, dass instagram Ihre Anwaltskosten zu übernehmen hat. Der Anwalt wird dies prüfen und instagram auch hinsichtlich der Anwaltskosten zur Erstattung auffordern.
Sollte instagram nicht reagieren, kann bei Gericht der Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt und instagram verpflichtet werden, die Kontosperrung einstweilen aufzuheben.Hierfür ist es erforderlich, dass Sie schnell handeln und den Antrag binnen eines Monats nach Kenntnis über die Kontosperrung erheben.
Hier finden Sie einige Beispiele für erfolgreiche Verfahren, wo diverse Plattformen verpflichtet worden sind, bestehende Sperrungen aufzuheben:
Sollte aufgrund Verzögerungen die Monatsfrist verpasst werden, steht noch der Klageweg offen.
Bei uns befinden Sie sich in guten Händen. Wir verfügen bereits über Erfahrungen und konnten schon erfolgreich geltend machen. Egal wo Sie wohnen und gegen welche Plattfirm es geht: Wir vertreten Sie deutschlandweit.
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Ebenso wird jegliche Haftung ausgeschlossen. Diese Informationen ersetzen keine Rechtsberatung. Die Informationen sind allgemein gehalten, während eine Rechtsberatung sich inhaltlich ganz konkret
mit Ihrem persönlichen Anliegen auseinandersetzt. Es ist daher dringend zu empfehlen, dass Sie sich, soweit Sie konkret betroffen sind, unverzüglich mit einem Rechtsanwalt in Verbindung setzten.
Stand der Information: Mai 2021
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