Kanzleifälle · 17. Oktober 2018
Unsere Mandantin wurde mit einer Klage auf Unterlassung, Löschung und Zahlung von Schadensersatz überzogen. Über facebbook hat sie privat nach einer Person gesucht, die sie vermeintlich bestohlen habe. Die Klage konnte -weit überwiegend -abgewehrt werden, so dass die Mandantin nur mit einem blauen Auge davon kam. (LG Köln, Urteil vom 25.7.2018 - 28 O 381/17)
Kanzleifälle · 16. Oktober 2018
Es ist keine Seltenheit, dass die Affäre droht, die heimliche Beziheung auffliegen zu lassen und in diesem Zusammenhang auch oft erpresst wird, heimliche, oftmals intime Fotos dem unwissentlichen Partner/Partnerin oder Ehemann/Ehefrau weiterzuleiten. Diesbezüglich haben wir für unseren Mandanten einen Sieg vor dem LG Köln ( Beschluss vom 18.6.18 - 28 O 205/18) erringen können.

Kanzleifälle · 12. Oktober 2018
Es ist keine Seltenheit, dass die Affäre droht, die heimliche Beziheung auffliegen zu lassen und in diesem Zusammenhang auch oft erpresst wird, heimliche, oftmals intime Fotos dem unwissentlichen Partner/Partnerin oder Ehemann/Ehefrau weiterzuleiten. Diesbezüglich haben wir für unseren Mandanten einen Sieg vor dem LG Köln ( Beschluss vom 18.6.18 - 28 O 205/18) erringen können.
11. Oktober 2018
✓Die Entstellung oder Beeinträchtigung eines Werkes muss nicht hingenommen werden. Grundsätzlich darf jeder Urheber die Veränderung an seinem Werk verbieten, wenn seine Interessen hierdurch gefährdet werden und die Interesse des Verwenders nicht ausnahmsweise höher wiegen. Diese Rechtsposition ist übertragbar.✓

10. Oktober 2018
✓Wird für eine musikalische Komposition ein anderes Musikwerk als Vorlage benutzt, so ist dies grundsätzlich zulässig, wenn die Vorlage in der Eigenart des neu erschaffenen Musikstücks aufgeht. Hieran sind keine sonderlich hohen Anforderungen zu stellen, so dass relativ schnell Urheberrechtsschutz zu gewährt ist. Dies gilt umso mehr, wenn die Vorlage selbst nur eine geringe Eigenart aufweist.✓
24. August 2018
✓Oft werden Kunden in öffentlichen Geschäftsräumen (z.B. zur Abschreckung vor Ladendiebstahl) gefilmt. Sind auf diesen Aufnahmen auch die Mitarbeiter zu erkennen, so dürfen die Videoaufzeichnungen beim Arbeitsgericht (z.B. zum Beweis für die Zulässigkeit einer Kündigung) verwertet werden.✓

23. August 2018
✓Jemand anderes zu bedrohen oder zu nötigen ist verboten. Der Bedrohte kann sich hiergegen nicht nur strafrechtlich, sondern auch zivilrechtlich erwehren: Ihm steht ein Unterlassungsanspruch zu.✓
16. August 2018
✓Musikstücke genießen relativ schnell urheberrechtlichen Schutz. Handelt es sich bei dem Musikstück um ein Arrangement oder Sampling dann reicht es aus, wenn nach dem Gesamteindruck eine klare Abgrenzung zum orginalen Musikstück gegeben ist.✓

16. August 2018
✓Ist der Familienname zugleich Bestandteil des Firmennamens, so kann dieser über das Namensrechtr geschützt sein. Konkurrenten haben sodann eine Verwendung des Namens oder eines wesentlichen Namensbestandteils zu unterlassen.✓
16. August 2018
✓Prägnante Wahrzeichen, Logos oder sonstige Kennzeichen können Namensschutz genießen, so dass Sie von Dritten nicht ohne Erlaubnis des Inhabers verwendet werden dürfen. Dem Inhaber stehen bei einer unerlaubtung Nutzung umfassende Ansprüche zur Seite.✓

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